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Unsere einmalige Chance auf die Gesetzgebung zum LEX HUAWEI Einfluss nehmen zu können

Dieser Text ist eine leichte Überarbeitung der Präsentation, die ich am 17. November 2023 vor der 5G-Expertengruppe in der Videokonferenz gehalten hatte. Die Nachfrage und Zustimmung war gross genug, dass ich mich verpflichtet hatte, ihn auch schriftlich an die Expertengruppe herauszugeben.

Hiermit möchte ich vorschlagen, dass sich einige Aktive in der DE-Schweiz, FR- und IT-Schweiz zusammen tun, um als „Schutzorganisation der Mobilfunk-Skeptiker‟ eine Broschüre für die National- und Ständeräte herauszubringen.

Anlass ist dazu das LEX HUAWEI, das von 75% der Nationalratsmitglieder angenommen wurde, jedoch vom Bundesrat opponiert. Als nächstes wird es wohl in den zuständigen Ausschüssen und auch im Ständerat behandelt werden. Es ist unser Interesse, dass an diesem Verbot von HUAWEI-Antennen festgehalten wird.

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panzer

5G und nationale Sicherheit: Warum wir gegen HUAWEI-Antennen sind

in der neusten Baueinsprache gegen die 3 Antennen auf dem Bahnhof Zug habe ich das folgende Kapitel zugefügt:

Verstoss gegen das Lex HUAWEI

Es handelt sich hier bei dem Antennentyp AHP4518R3v06 um eine Antenne der chinesischen Firma HUAWEI. Daher verstösst der Bauantrag gegen das gerade vom Nationalrat beschlossene «Lex HUAWEI»

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Risiken der Huawei-Antennen in der Schweiz

Die Einführung von Huawei-Antennen und 5G-Technologie in der Schweiz hat zu kontroversen Diskussionen geführt. Neben Bedenken bezüglich der Cybersicherheit gibt es auch Fragen zu möglichen Gesundheitsrisiken und Auswirkungen auf die Bevölkerung. In diesem Artikel werfen wir einen Blick auf die Risiken der Huawei-Antennen und geben einen Überblick über das Engagement anderer Länder.

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china spy

HUAWEI darf keine 5G-Waffensysteme in der Schweiz aufstellen

Der Bundesrat muss sich jetzt entscheiden:
Entweder beruft er sich auf die Schweizer Neutralität und kehrt dem (Wirtschafts-)Krieg gegen den China-Verbündeten Russland den Rücken

oder er bereitet sich auf die Eskalation dieses Krieges vor und beseitigt alle Waffensysteme Chinas, die bereits in der Schweiz in fast jedem Dorf in Stellung gebracht wurden: Die 5G-Antennen HUAWEIs, die sowohl Abhöranlagen sind, als auch als Strahlenwaffen gezielt eingesetzt werden können. Denn über Trojaner können diese Antennen direkt von der Militärzentrale in Peking gesteuert werden.

Es gibt Hoffnung: im Nationalrat fanden sich am 2. Mai 2023 gute 75% der Stimmen gegen HUAWEI. Der Bundesrat hält noch dagegen:

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